CDU Stadtverband Diepholz

Über 600 neue Arbeitsplätze in Diepholz

Arbeitslosenstatistik zeigt deutliche Tendenz nach unten

In den letzten 3 Jahren wurden über 600 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, zusätzlich zu den bestehenden, geschaffen. Die Arbeitslosenstatistik zeigt eine deutliche Tendenz nach unten; für Diepholz liegt die Quote derzeit unter 5,0% (Bund 6,5%).
Die wirtschaftliche Stärke der Stadt Diepholz resultiert aus der Vielzahl von kleinen und mittelständischen Betrieben, die z. T. global agieren. Die gute Zusammenarbeit der Unternehmen mit dem Wirtschaftsförderer wird immer wieder hervorgehoben, wobei herausgestellt wird, dass Wirtschaftsförderung mehr ist als die Verteilung von Zuschüssen. Das Businessfrühstück ist weiterhin eine gute Möglichkeit, Diepholzer Betriebe zu vernetzen und sie voranzubringen. Insbesondere durch die Leistungsfähigkeit unserer Betriebe konnte in den letzten Jahren der Stadthaushalt durch gute Gewerbesteuereinnahmen ausgeglichen und eine Finanzrücklage gebildet werden. Diese Situation hat sich 2013 erheblich verschlechtert, u. a. durch höhere Zahlungen an den Landkreis und geringere Zuweisungen des Landes. Deswegen wird zum Ausgleich des Haushalts eine Rücklagenentnahme notwendig. Die CDU Fraktion will die Situation in der Innenstadtentwicklung verbessern und die Diepholzer Straßen und Brücken in einem guten Zustand erhalten. Durch eine Erweiterung unseres Angebotes im Bereich Bildung und Betreuung von Kindern haben wir zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf 5 Krippen mit 70 Plätzen gebaut und an allen Grundschulen Nachmittagsangebote eingerichtet. Wenn wir als Stadt unsere freiwilligen Aufgaben, wie das Hallenbad und das Freibad, ein gutes Kulturangebot im Theater, eine saubere Stadt mit ausreichend Parkplätzen usw. erhalten wollen, dann brauchen wir eine Verbesserung unserer Einnahmen. Grundlage der Finanzierung der Aufgaben der Stadt ist, neben den Zuweisungen des Landes, die Grund- und Gewerbesteuer. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wurde seit 2007 nicht angehoben (er beträgt 314%), der Hebesatz für die Gewerbesteuer ist sogar seit 1980 unverändert bei 320%. Um die Einnahmen zu erhöhen, sollen beide Hebesätze ab 2014 auf 340% angehoben werden. Sie liegen aber auch künftig erheblich unter dem Landesdurchschnitt, der bei der Grundsteuer bei 391% und bei der Gewerbesteuer bei 385% liegt.