Anlässlich des morgigen Tages der Städtebauförderung fand heute eine Debatte im Deutschen Bundestag statt. Dazu hatte die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD einen Antrag eingebracht, auf welchen der heimische Abgeordnete Axel Knoerig in einer Pressemitteilung hinweist.

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„Wir haben die Bundesmittel bereits von 790 Mio. Euro auf eine Milliarde in diesem Jahr angehoben“, erklärt Knoerig, stv. Vorsitzender des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen. „Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wollen wir die Mittel bis 2029 verdoppeln.“

Davon können auch die Kommunen im Wahlkreis Diepholz/Nienburg I profitieren. Bereits in den vergangenen Jahrzehnten sind hohe Fördermittel in die Region geflossen. Allein im letzten Jahr wurden 1,85 Mio. Euro vom Bund für die Kommunen Diepholz, Stuhr, Sulingen, Syke und Wagenfeld sowie das Netzwerk Warmsen, Diepenau, Raddestorf und Uchte bewilligt. In der Regel geben Land und Kommune bei der Städtebauförderung weitere Mittel in derselben Höhe dazu (jeder ein Drittel).

„Wir setzen uns dafür ein, die Kommunen mehr zu unterstützen“, führt der Abgeordnete weiter aus. „Wir wollen, dass ihr Anteil bei finanziellen Engpässen gesenkt oder durch Drittmittel wie zweckgebundene Spenden oder Sponsoring gedeckt werden kann. Außerdem soll in Abstimmung mit den Ländern geprüft werden, wie die Umsetzungsprozesse vereinfacht werden können. Bei den inhaltlichen Schwerpunkten wollen wir die Belebung von Orts- und Stadtkernen in ländlichen und strukturschwachen Regionen in den Fokus stellen.“

Knoerig erläutert weiter: „Von den Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung profitiert nicht nur die Bevölkerung durch mehr Lebensqualität, sondern auch das heimische Handwerk und Baugewerbe durch zusätzliche Aufträge. Um die 70 Prozent der Investitionen fließen in Bau-, Handwerks- und Planungsleistungen von örtlichen Betrieben, was wiederum den Erhalt von Arbeitsplätzen sichert. Der Erhalt historischer Bausubstanz kommt zudem der heimischen Kultur und Geschichte zugute.“

In diesem Jahr nehmen drei heimische Kommunen mit Aktionen am Tag der Städtebauförderung teil, zum Teil aber vom Termin her etwas später: Stuhr (9. Mai), Weyhe (30. August, mit Einweihung Henry-Wetjen-Platz) und Nienburg 12. Mai). Mehr: www.tag-der-staedtebaufoerderung.de